Rassistischer Staatsterror und faschistische Übergriffe

download

Von 1990 - 2000

PDF (101kB)

RTF

Der heute existierende deutsche Imperialismus hat sich nach seiner Niederlage 1945 relativ schnell wieder zu einer der stärksten imperialistischen Großmächte entwickelt. Mit der Annexion der DDR hat der deutsche Imperialismus einen großen Schritt getan, um die Ergebnisse seiner historischen Niederlage im 2. Weltkrieg zu revidieren. Er hat damit geschafft, sein Territorium bis an die Grenze Polens zu erweitern, ohne einen Friedensvertrag abschließen zu müssen, mit all den berechtigten Forderungen nach Entschädigung und Reparationsleistungen. Dieser Erfolg stützt die Forderung nach Intensivierung der revanchistischen Propaganda und Politik als wesentliche Basis, um die werktätige Bevölkerung durch systematisches Schüren des Nationalismus und Chauvinismus an die kriegstreiberische Expansionspolitik der deutschen Imperialisten für ihre weiteren Ziele zu binden.

Was die Nazis heute offen propagieren und betreiben, steht daher in keinem Gegensatz zu den Grundlegenden Zielen des Deutschen Imperialismus. Im Kern ist es das Programm, das die deutschen Imperialisten mit ihrem Staat, besonders mit Armee und Polizei, zukünftig selbst erbarmungslos durchführen, wenn es die Durchsetzung der Hegemonialinteressen fordert. As ist die Kraftquelle, für die Zunehmende Aggressivität und Brutalität, mit der Die Nazis seit 1990 auftreten. Die stärkste Waffe beim Vormarsch der Nazibewegung in Deutschland ist die inhaltliche Übereinstimmung in den zentralen Fragen mit den Parlamentsparteien:

Deutscher Chauvinismus in Theorie und Praxis, Großmachtpläne und Kriegsvorbereitung nach außen, Abschiebungen und Abschreckungsterror.

Auch wenn die Zahl der Nazimorde die Zahl der durch den deutschen Staat umgekommenen Menschen ohne deutschen Pass noch knapp übersteigt, ändert dass nichts an der Tatsache, dass der Staatsterror wesentlich bedrohlicher ist, als der Terror den die nützlichen Fußtruppen des deutschen Imperialismus, mehr oder weniger geduldet von den deutschen Behörden, verbreiten. Denn erstens werden die Gesetze und somit ihre Umsetzung laufend verschärft und zweitens haben die Nazis nicht die Möglichkeiten, die der Staat hat, um hier lebenden Minderheiten das leben zur Hölle zu machen: Mit den rassistischen Sondergesetzen, diese Menschen Tag für Tag in ihren Freiheiten zu beschneiden. Allein 600000 Menschen sind heute direkt von Abschiebung bedroht. Die Tatsache, dass Morde an Flüchtlingen in unserer Statistik gegen Ende der 90er Jahre zurückgegangen sind. Ist auf mehrere Punkte zurückzuführen:

Erstens verschleiern die Staatsorgane Rassistische Übergriffe immer mehr, in dem sie selbst bei den offensichtlichsten Fällen den rechtsextremistischen Hintergrund der Tat leugnen. Zweitens gehen die demokratischen Kräfte, die bereit sind diese Fälle zu dokumentieren und veröffentlichen, in der BRD zurück. Und drittens ist es für die Nazis durch die Verschärfung der Gesetze und den steigenden staatlichen Terror nicht mehr so notwendig, die Schmutzarbeit für den Staat zu machen, die erledigt dieser zunehmend selbst.

Der Antisemitismus als deutsche Besonderheit ist notwendig, um die Kontinuität des deutschen Chauvinismus in seiner Gänze greifen zu lassen:

Ein Volk das nach wie vor voll mit Antisemitischen Ressentiments ist, wird seinem Staat vollste Unterstützung beim Schlussstrich unter die Frage der Entschädigung der Zwangsarbeiter im Hitlerfaschismus zubilligen, was den Anfang vom Schlussstrich unter die Frage der Reparationszahlungen an die anderen Völker und somit unter die Verantwortung für den letzten begonnen Weltkrieg bedeutet. Dieser Schlussstrich ist wichtig, um neue Kriege vorbereiten zu können.

Die Zahlen über den großdeutschen Alltag sprechen eine deutliche Sprache:

Annähernd 500 Tote und Tausende Verletzte bei mehreren Zehntausend Übergriffen.

Deutschland brennt wieder.

Der betriebene Rassismus verfolgt nur einen Zweck:

Wenn die Bevölkerung heute bereit ist, gegen die “Ausländer” vorzugehen, wird sie auch morgen bereit sein, gegen das “Ausland” zu marschieren.



weiter in Komplettversion...

Für den kompletten Teil der Faktensammlung ladet Euch eine der beiden Versionen herunter...

download

PDF (101kB)

RTF