Der Hauptfeind steht im eigenen Land und heißt deutscher Imperialismus!

 

 

hier geht es zur Kampagne: 30 Jahre sind genug! Revolution und Sozialismus!

Aktuelles von der FDJ

Die aktuellen Publikation und Aktionen findet ihr hier unten in chronologischer Reihenfolge. Älteres unter "Vergangenes". Bei Fragen und Kritik: Melde dich unter Webmaster@FDJ.de.

Die SDAJ fordert im Artikel „Dein Jahr für Deutschland. Heimatschutz“ vom 24. Juli 2020:

  • Sofortige Unterstützung der zivilen Nothilfe und gleichzeitige Abrüstung!
  • Steuergelder in die Pflege anstatt in Rüstung und Militär!
  • Schluss mit Bundeswehreinsätzen im Inneren und stattdessen Stärkung von THW und Katastrophenschutz!
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!

 Wir sagen: Alles und jeden gegen diesen Staat.

Sind wir uns darin einig, liebe Genossen der Sozialistische Arbeiterjugend Deutschlands, dass dies die einzige Antwort auf den Annexions- und Notstandsstaat sein kann, wie wir ihn im 30. Jahr des größer gewordenen Deutschlands in Stellung gebracht gegen uns, vorfinden?

Ihr fordert die Stärkung von THW und Katastrophenschutz. Diese Forderung ist so antimilitaristisch wie eine preußische Pickelhaube. Wer Krieg führt, braucht Ruhe an der Heimatfront. Zwei Seiten ein und der selben Medaille. Der Aufbau des Notstandstaates mit seiner Zivilmilitärischen Zusammenarbeit, d.h. der Unterordnung aller ziviler Nothilfe unter das Militär, ist bald schon so alt wie der vermeintliche Sieg über den Sozialismus. Auch das kommt nicht von ungefähr, war doch das deutsche Kapital allein durch die Existenz der DDR noch etwas gezügelt. Und konnte, nachdem die DDR vertilgt war, wieder ganz befreit mit den Säbeln rasseln. Nach innen und nach außen! Bundespolizei, Zusammenarbeit von Militär, Polizei und Geheimdienst, Einsatz von Militär im Inland, Ausbildung von Polizei im Ausland – endlich ad acta gelegt, was die Alliierten auferlegt hatten, um den deutschen Faschismus zu zerbrechen.

Auch vor dem Kooperationsvertrag des THW mit dem Militär (2008) schon müsst ihr euch die Frage gefallen lassen: Kann es im Interesse der Arbeiterjugend sein, die Aufrüstung einer Streikbrecherorganisation, entstanden aus der Niederschlagung der Räte 1918/19, zu fordern?

Ihr fordert von diesem Staat eine zivile Nothilfe. Das ist wie dem Wolf im Schafspelz noch das Gras fressen beibringen zu wollen. Wie könnte dieser Staat eine Nothilfe aufbauen, die unseren Ansprüchen gerecht wird? Ist doch sein ausschließliches Ziel das Überleben des Kapitals zu sichern, dessen Untergang wir wollen. Nothilfe kann im deutschen Staat nur gegen die Arbeiter und nur für das Kapital gemeint sein. Und so war es auch immer: Streikbruch und Aufrechterhaltung der Produktion ist dessen oberste Aufgabe in jeder wie auch immer gearteten Krise. Und das ist keine Neuerung der 2000er Jahre, sondern war bereits in der Weimarer Republik so. Die Technische Nothilfe, die wie das THW gegründet war, um im Falle eines Streiks weiter produzieren zu können, hat mit der Arbeiterbewegung nichts gemein! Beide wurden gegründet von Lummitzsch, Mitglied der an der Ermordung Liebknechts und Luxemburgs beteiligten Garde-Kavallerie-Schützen-Division. Unter Einsatz der TN wurde nicht zuletzt der Generalstreik gegen den Kapp-Putsch niedergemäht.¹

 

Während die, die vor dem Krieg fliehen, in Lager auf deutsches Geheiß gepfercht werden, und dort abbrennen, planen die deutschen Strategen, wie sie die deutsche Jugend sturmreif bekommen. Deutschlandjahr, tausendste Neuauflage der Werbekampagne und und und. Organisiert ist unter der Arbeiterjugend bald keiner mehr! Die Gewerkschaftsjugend trägt in weiten Teilen den Streikbruch der Gewerkschaftsbonzen mit, indem sich größtenteils nicht dagegen vorgeht. Die Schulen sind keinen Widerspruch der organisierten Arbeiterjugend mehr gewohnt und können verzapfen, was den Herrschenden in den Kram passt. Das heißt erneut steht die deutsche Arbeiterjugend da ohne Gegenwehr.

 

Und wir geben währenddessen vor, man könne von diesem Staat noch irgendetwas fordern?

Alles und jeden gegen diesen Staat!

Ladet uns ein zur Debatte über den Militarismus im 30. Jahr der Annexion!

 

Freundschaft!

Zentralrat der FDJ

 

¹ Es wird keiner behaupten können, von nichts gewusst zu haben. Nachzulesen: Fakten für die Einheits- und Volksfront – Gegen den Notstand der Republik Heft I bis III. Zu bestellen unter: https://verlagdasfreiebuch.kommega.de/gegen-den-notstand-der-republik-3/

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    Erklärung des Zentralrats der FDJ     Erklärung des Fördererkreises der FDJ

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Die Lösung,wenn Dummheit und Mord regieren, ist nicht weit:

REVOLUTION & SOZIALISMUS!

Weltweit waren am 1. Mai die Arbeiter, die Werktätigen und die Jugend auf der Straße. Auch dieses Jahr. In 130 Jahren hat sie kein Verbot, kein Krieg, nicht einmal der Faschismus daran gehindert Formen zu finden, wie sie ihre Forderungen auf den Straßen und Plätzen sichtbar machen konnten.

In zahlreichen Ländern streiken die Arbeiter gegen die Abwälzung der Krise des Kapitalismus auf ihre Schultern. Der Vater eines Jugendlichen aus den indischen Slums, der beim Versuch Lebensmittel zu kaufen, totgeprügelt wurde, macht klar: „Die Polizei, nicht das Coronavirus, hat meinen Sohn getötet.“ In Brüssel, in den Vororten von Paris und zahllosen weiteren Ländern geht die Jugend gegen die Repression durch den Staatsapparat auf die Straße. In Griechenland haben die Gewerkschaften unter dem Motto „Es ist kein Feiertag, es ist Streik.“ für den 1. Mai zum Generalstreik aufgerufen. Auch in der BRD, in Sonthofen im Allgäu haben die Arbeiter des Maschinenbauers Voith bewiesen: Man kann – auch und gerade in diesen Tagen – kämpfen und sind seit letzter Woche im Streik.

Wenn die Herrschenden zuschlagen und das tun sie gerade gewaltig, dann dürfen wir nicht stillhalten, abwarten und hoffen, dass es vorübergeht.
Wenn uns durch die Regierung und die Medien erklärt wird, dass wir in der Krise alle zusammenhalten müssen, ob Arbeiter oder Milliardär, dann wissen wir das hier etwas gewaltig stinkt. Denn unter dem Deckmäntelchen Corona hat die Gewerkschaftsführung der Metall- und Elektroindustrie noch eine ganz andere Schweinerei für die Jugend vorbereitet: Wer dieses Jahr auslernt, kann von seinem Kapitalisten in Absprache mit dem Betriebsrat, statt in Kurzarbeit oder Teilzeit übernommen zu werden (wenn überhaupt) für 18 Monate unter das Kommando der deutschen Angriffsarmee oder in den deutschen Heimatschutz eingegliedert werden.

Also Kriegsdienst, um den eigenen Arbeitsplatz zu behalten. Deswegen bleibt es dabei: Klassenkampf statt Volksgemeinschaft! Jetzt erst recht!

Wenn das Grundrecht auf Versammlung in Fetzen gerissen wird, rufen wir auf: Heraus auf die Straßen und Plätze!

Wenn ein Lockführer einen Zug fahren kann, eine Verkäuferin an der Kasse sitzen „darf“, medizinisches Personal in die Krankenanstalten und Arbeiter in die Fabrik rennen „dürfen“, dann heißt das auch, das wir auf die Straße können.

Die FDJ war am 1. Mai unter der Losung „Die Lösung, wenn Dummheit und Mord regieren, ist nicht weit: Revolution und Sozialismus!“ auf den Straßen und hat sich vielerorts der Revolutionären Front angeschlossen:




Der erste Mai in Nürnberg

Flugblatt der FDJ Gruppe Nürnberg





Der erste Mai in Frankfurt






Der erste Mai in Köln






Der erste Mai in Regensburg





Der erste Mai in München





Der erste Mai in Bremen




Der erste Mai in Dresden

Flugblatt der FDJ Gruppe Dresden

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Bestellt euch die neue Fanfare der FDJ unter fanfare@FDJ.de oder holt sie euch am Tag des Geschehens selber ab:

Bremen: 10:30 Uhr sammeln Osterdeich / Ecke Lüneburger Str. (Weserterrassen)
Frankfurt: 10:00 Uhr revolutionärer Marsch – Günthersburgpark
Köln: 12.00 Uhr Sammeln am Hans-Böckler-Platz
München: 10.00 Uhr DGB-Haus – Auf zum Marienplatz
Nürnberg: 10.00 Uhr Sammeln am Aufsessplatz
Regensburg: 9.30 Uhr Sammeln am Gewerkschaftshaus

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Die FDJ ruft als Teil der Revolutionären Front - Rote Fahnen sieht man besser auch dieses Jahr zu revolutionären Märschen und Kundgebungen auf. 
Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterklasse und den wird keine Absage einer DGB-Führung verhindern. 

Schließt euch an:
Bremen: 10:30 Uhr sammeln Osterdeich / Ecke Lüneburger Str. (Weserterrassen)
Frankfurt: 10:00 Uhr revolutionärer Marsch – Günthersburgpark
Köln: 12.00 Uhr Sammeln am Hans-Böckler-Platz
München: 10.00 Uhr DGB-Haus – Auf zum Marienplatz
Nürnberg: 10.00 Uhr Sammeln am Aufsessplatz
Regensburg: 9.30 Uhr Sammeln am Gewerkschaftshaus

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Grade in Zeiten in welchen dieser Staat seinen Notstandsapparat massiv in Anschlag bringt, wo die Volksgemeinschaft zusammenrückt, während der einzelne in die Isolation geschickt wird kommt es darauf an die richtigen Losungen zu verbreiten. 
Diese Plakate sind zur freien Verwendung gedacht, druckt sie euch aus, klebt sie vor Supermärkten, an Haltestellen und überall wo ihr es für sinnvoll haltet. 

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Der 08. März ist der Kampftag der internationalen Frauenbewegung und geht auf die Kommunistin Clara Zetkin zurück. 
Damals wie heute gibt es Frauenbewegungen zweierlei Natur. Die bürgerliche Frauenbewegung die vor allem darauf gerichtet ist die Lage der bürgerlichen Frau im Kapitalismus zu verbessern. Diese Linie drückt sich bis heute unter anderem in Forderungen aus, mehr Frauen in die Führungsetagen zu hieven. Und die proletarische Frauenbewegung, die erkannte, dass die doppelte Unterdrückung der Frau ihre Materielle Ursache im kapitalistischen System hat. 
Auch an diesem 08. März stellen wir uns in die Tradition der proletarischen Frauenbewegung, denn es ist uns gleich ob unsere Ausbeuter Susanne Klatten oder Joe Kaeser heißen. Die Emanzipation der Frau fällt zusammen mit der Emanzipation von der Ausbeuterklasse. 

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Vom 20. bis 24. Mai beteiligten wir uns an der Automobilarbeiterwoche des Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD. An fünf Tagen waren wir in fünf Städten Bayerns vor den Auto-Fabriken und Berufsschulen. Vor den Werken von BMW, Continental, MAN, Osram und Audi in München, Regensburg, Nürnberg, Ingolstadt und Dingolfing verteilten wir eine kleine Zeitung und diskutierten mit den Kollegen über die Krise der Automobilindustrie und den notwendigen Streik für die Arbeitszeitverkürzung auf 6 Stunden an 5 Tagen die Woche bei vollem Lohn als ersten Schritt hin zur Konfiszierung des Kapitals.

An den Berufsschulen verteilten wir eine Jugendflugschrift, in der die Arbeiterjugend aufgerufen wurde die Schulen zu besetzen und den Unterricht zu diktieren, damit wir nicht länger lernen für die Profite des Kapitals, sondern für die Bedürfnisse der Menschheit zu produzieren. Nicht wenige Lehrer und vor allem die Polizei versuchte uns daran zu hindern, mit den Auszubildenden in Diskussion zu kommen. Trotzdem konnten wir kleine Aktionen in den Klassenzimmern und Aulen der Berufsschulen durchführen. Das die Auto-Industrie ihrem geschichtlichen Ende zu geht traf auf viel positive Zustimmung unter den Kollegen. Dass sich diejenigen, die mit uns Kontaktdaten austauschten in der Freien Deutschen Jugend organisieren ist nun der nächste Schritt.



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Rote Blöcke

Wie wir schon dokumentiert haben unterstützte die FDJ dieses Jahr den Aufruf zur Gründung Roter Blöcke auf der Maidemonstration - nicht um unwidersprochen neben den Gewerkschaftsbossen und ihrem Gerede von Sozialpartnerschaft und SPD-Wahlkampf zu marschieren, sondern um sie anzugreifen. 

 




Nürnberg

Erster Mai, das Fest der Arbeiter und Werktätigen? So heißt es im Lied „Bir Mayis“. Erster Mai 2019 in Nürnberg: Tag der Entscheidungen! Auf wessen Seite stehst du? Mit den Kapitalisten in dir Vernichtung oder mit der Arbeiterklasse für den Sozialismus? Welche Zukunft willst du? Diese Frage haben wir den Menschen gestellt, die am ersten Mai in Nürnberg auf der Straße waren. Bei der DGB-Demo und auf der „revolutionären erster Mai“ Demonstration. Gemeinsam mit dem „Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD“ waren wir als Roter Block unterwegs, unterstützt von einigen Genossen des „Partizan“. Für den politischen Streik in Schule und Betrieb. Dafür, dass wir uns die Schulen und Fabriken erobern, und die Gewerkschaftshäuser! Denn sie gehören uns! Auf der Demo fragten wir: „An wem liegt es wenn die Unterdrückung bleibt?“ und riefen: „An uns!“ An wem liegt es, wenn sie zerbrochen wird?“ „An uns!“ Also: Heraus auf die Straße (und das nicht nur am ersten Mai) Hinein in die FDJ!




Regensburg

Ordner des DGBs blockierten den Roten Block und wollten ihn hinter die Blaskapelle verbannen. Nach kurzer Rangelei erkämpfte sich der Rote Block seine Teilnahme an der Demonstration. Während die DGB-Führung bei der Abschlusskundgebung mit Bratwürstel und Bier den Reden über ein "gerechtes Europa" lauschte, demonstrierte der Rote Block lautstark durch die Innenstadt und führte eine eigene Abschlusskundgebung durch.



Bremen

Zum 1. Mai in Bremen versuchen die Herrschenden und die Gewerkschaftsmillionäre uns zu erklären das wir doch bei den Bremer Bürgerschaftswahlen die Möglichkeit hätten zu entscheiden. Doch sich immer auf "die da Oben" zu verlassen, einfach ein Kreuz auf einem Wahlzettel zu machen, wird die Massenarbeitslosigkeit und die tausenden Kündigungen bei Daimler nicht verhindern, wird den Krieg und die Werbung der Bundeswehr für den Krieg nicht aufhalten. Uns auf andere zu verlassen hat uns noch immer in die Scheiße geführt! Das können nur wir selber in die Hand nehmen, jeder einzelne von uns.

Deswegen zogen wir gemeinsam mit dem Roten Block vor die Demonstration des DGB und seiner Gewerkschaftsbosse. Allen voran den IG Metall Funktionären gefiel dies gar nicht und sie begingen den Streikbruch in dem sie die einzig revolutionären Arbeiterlosungen versuchten zu blockieren.

Außer sich selber zu entlarven, brachte es ihnen nicht viel, denn die Rote Fahne hat sie trotzdem und wird sie immer "überholen" so lange bis die Arbeiter siegreich sein werden.

 

Freundschaft, FDJ Bremen

München

In die traditionelle 1.Mai-Demonstration des DGB - traditionell nicht im
Sinne der internationalen Arbeiterbewegung, sondern des DGB und damit
ohne Kampfgeist und Wille zur Veränderung der herrschenden
Ausbeutungsverhältnisse - reihte sich in München ein "Roter Block". Rote
Transparente nebst roten Fahnen trugen die Aufforderung zum Streik für
die Zukunft der Arbeiter, die auch in Sprechchören zum Ausdruck gebracht
wurde:

Ob Stamm- oder Leiharbeiter: keine Kündigung – STREIK
Sechs Stunden - fünf Tage - voller Lohn – STREIK

Bevor die Fabrik geschlossen wird
STREIK – das Kapital wird konfisziert

Gleiches Recht für alle, die hier leben
Recht auf Staatsbürgerschaft – STREIK

Gegen die Klasse, die die Welt zerstört
STREIK – damit dem Arbeiter die Welt gehört

...

Im "Roten Block" war auch ein blaues Transparent zu sehen, das die
Aufgaben und den Ausweg der Jugend beinhaltete.

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Die Welt ist im Aufruhr! Der Kapitalismus zerstört: Er zerstört die Lebensgrundlagen, er kann die Bedürfnisse der Menschen nicht mehr befriedigen. Die Arbeiter und Völker beginnen dagegen aufzustehen, sie beginnen zu streiken. Sie zeigen, welche Macht sie haben, wenn sie sich zusammenschließen, wie verwundbar der Kapitalismus ist. Zeit, den Kampf hier zu beginnen! 

Die Gegenwart der Jugend ist die Revolution, ihre Zukunft ist der Sozialismus! Unsere Zukunft heißt, den Naturgesetzen nicht zu widersprechen, sondern sie verstehen zu lernen und für die Menschheit anzuwenden! Unsere Zukunft heißt, die Produktivkräfte zu erweitern, um mehr Zeit für das gesellschaftliche Leben zu haben. Unsere Zukunft heißt, für die Bedürfnisse der Menschheit zu produzieren, nicht für den Profit des Kapitals. Unsere Zukunft ist die Freundschaft der Kinder und Jugend aller Länder, denn wir haben eine Welt zu gewinnen. Unsere Gegenwart heißt Revolution statt Krieg!

Zum Flugblatt

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Erklärung
der Teilnehmer der Winterschule der FDJ
in Berlin zum Jahreswechsel 2018/2019


In den vergangenen Tagen haben wir diskutiert und uns geschult über die Geschichte der Kämpfe unserer Klasse. Wir haben in der Stadt,  in den Trambahnen und auf der Straße agitiert für die Vereinigung der revolutionären Jugend und die Notwendigkeit des Wiederaufbaus der Kommunistischen Partei.


Das Fanal, auch für die Novemberrevolution vor 100 Jahren in Deutschland, gab die Große Sozialistische Oktoberrevolution  in  Russland  unter  Führung  der  Bolschewiki.  Eben  das  hatte  die  russische Arbeiterklasse der deutschen voraus: Das Bestehen einer revolutionären Führung. Daraus ergibt sich für uns die unabdingbare Notwendigkeit einer kommunistischen Partei,  die die Kämpfe der Arbeiterklasse leitet und lenkt.  Ohne ihr Bestehen kann keine Revolution siegreich sein.  In Deutschland gründete sich die KPD erst in der Revolution, aber nur mit ihr lernt die Arbeiterklasse sich selbst zu führen, statt dem Verrat des Sozialdemokratismus zu folgen. Die Jugend war es damals, die in der ersten Reihe stand. „Erst Klarheit, dann Mehrheit“ war der dringende Rat Karl  Liebknechts an sie und muss auch heute unsere Losung sein.

In  den  Klassenauseinandersetzungen  der  Weimarer  Republik  bewies  sich  die  Notwendigkeit  der Bolschewisierung der Kommunistischen Partei,  der Partei  Ernst Thälmanns.  Der Hamburger Aufstand ließ die Bourgeoisie ihren kommenden Todesstoß spüren. Geflohen vor dem deutschen Faschismus zog die antifaschistische Jugend die richtige Schlußfolgerung aus der Thälmannschen Einheitsfrontpolitik und gleichsam rief  der  KJVD auf  sich in der  FDJ  zu vereinigen.  Diesem Ruf  folgten unter  anderem sozialdemokratische Jugendliche,  junge Gewerkschafter,  christliche,  jüdische und bündische Jugend.  Im
Kampf  gegen Krieg und Faschismus und für eine sozialistische Zukunft  muss damals wie heute sein Ausspruch  „Es  gibt  keine  Lösung  im  kapitalistischen  System,  sondern  nur  eine  proletarische revolutionäre Lösung“ ständiger Leitspruch für die Kämpfe in den Bildungseinrichtungen, im Betrieb, in den Stadtteilen und Gewerkschaften sein.


Nicht nur in der BRD,  sondern weltweit wurden die Kommunistischen Parteien weitestgehend zerstört durch den modernen Revisionismus. Damit einhergehend erfolgte auch die Zersplitterung der Jugend in Kleinstgruppen und Zirkeln. In der BRD war es allein der Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD, der dem die  Losung  „Vereinigung  der  revolutionären  Jugend“  entgegensetze  und wie  viele weitere Organisationen entschieden gegen das  FDJ-Verbot  kämpfte.  In der  DDR wurde mit  der  Aufgabe des Klassenkampfes das ganze Land aufgegeben. Niemals dürfen wir vergessen, dass der Klassenkampf auch nach der Revolution nicht vorbei ist und auch in Partei, Jugendorganisation und Staat Kräfte, die zurück zum Kapitalismus drängen, wirken.


Mehr denn je  geht  unser Kampf  heute um die Vereinigung der revolutionären Jugend.  Entweder die Arbeiterjugend schlägt sich auf die Seite der Revolution oder sie wird den Reaktionären in den Krieg folgen müssen. „Wer die Jugend hat, hat die Armee.“ Entreißen wir die Jugend den Klauen der Reaktion! Die oder wir!


Heute, im 100. Jahr der Novemberrevolution, heißt das für uns:
● Die Vereinigung der revolutionären Jugend kann nur stattfinden auf der Grundlage des Sozialismus.
● Für den siegreichen Kampf der Arbeiterjugend, sowie der ganzen Arbeiterklasse für die proletarische Revolution, ist der Kampf für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei unabdingbar.
● Der  deutsche  Imperialismus  wirft  nicht  nur  uns,  sondern viele  Völker  unter  seine Knechtschaft. Deswegen steht unser Hauptfeind im eigenen Land. Als Organisation in zwei Ländern, der BRD und der annektierten DDR,  richtet sich unser Kampf für das schnellste Herankommen an die Revolution,  gegen die  Annexion  der  DDR,  als  Angriff  auf  den  deutschen  Imperialismus.  Das  ist  unser  Beitrag,  als Internationalisten, der revolutionäen Jugend den Kampf in ihren Ländern zu erleichtern.

Berlin, 31. Dezember 2018

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Wir dokumentieren einen Prozessaufruf von SjD die Falken (Landesverband Bayern). 

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Die DDR war:

40 Jahre Friedenskraft gegen deutsche Allmachtsphantasien, keine Beteiligung an Kriegseinsätzen, kein Hartz I-IV und Jobcenter, ohne Tafeln und unterernährte Kinder, Krippen- und Kitaplätze für alle, ohne Faschisten in den Parlamenten, Historischen Materialismus in der Schule statt Volkswirtschaftslehre, Vita Cola und Spreewald Gurken statt Fritzs Sauerkraut mit völkischer Bratwurst, Krause statt Krupp, der konsequenten Bestrafung von Hitlers Lakaien, Produktion für die Gesellschaft, ...

Jetzt, 28 Jahre später kämpfen wir gegen Krise, Krieg und den aufkommenden Faschismus. Ausgehend von diesem Großdeutschland.
Doch uns bekommt ihr weder am 3. Oktober noch in der Zukunft mundtot.

Denkt dran: Stalin brach Hitler das Genick !
Die Revolution wird den Annektierern das Genick brechen !

Im Folgenden veröffentlichen wir Berichte aus 4 Orten: 

Grüße aus Bonn

Grüße aus Emden

Grüße aus Bremen

Grüße aus Leipzig

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NUR MIT EUCH war das Motto der Herrschenden an diesem 3. Oktober. 
Nur mit euch scharfe Waffen. 
Nur mit euch eine Stadt in Händen des Gewaltenapparats.
An diesem Tag der angeblichen Einheit diktiert der massiv ausgebaute Staatsapparat, seine tausenden Polizisten, samt Gewehren, wessen Freiheit und Einheit hier eigentlich verteidigt und gesichert wird. Denn das Bürgerfest im Einheitstaumel, bedeutet nicht dass jeder an diesem Tag die selben Freiheiten hat.

Zum 28. mal feierten die Herrschenden in Berlin ihre Annexion, die Annexion der DDR. Da säuft und frisst der Deutsche Michel im Taumel eines größer gewordenen Deutschlands. 
Was sie feiern, dass ist die Vernichtung einer ganzen Industrie und Arbeitslosigkeit, Leiharbeit und Militärknute für die DDR-Bürger. Nicht nur für die DDR Bürger - diese Annexion zieht auch die Ruinen für alle Arbeiter nach sich. Nichts anderes sehen die Herren von BMW, Daimler, VW,  für uns vor. Was sie feiern, dass ist das deutsche Diktat über Europa, der Vormarsch des deutschen Militärstiefels nach Jugoslawien, Afghanistan, Syrien und anderswo. 

Die FDJ ist auch in Berlin, mit der Rakete die Großdeutschland nun seit 28 Jahren wieder auf die Völker der Welt richtet.Der Vergeltungswaffe (V 2) - hergestellt von Zwangsarbeitern in den Konzentrationslagern der Hitlerfaschisten – ein Doppelmord an Tausenden. 
Unter der Annexion kann es für die Völker der Welt keinen Frieden und für das deutsche Volk keine Einheit geben, sondern nur durch die Revolution der Arbeiterklasse unter Führung ihrer – der kommunistischen – Partei. Der Kampf gegen die Annexion der DDR ist ein Schritt näher an diese Revolution !

Welche Freiheiten wir hatten, das lernten wir schnell, als unsere Kundgebung an der Siegessäule – dem Denkmal für preußische Eroberungskriege – verbarrikadiert hinter parkenden Autos, außer Hör- und Sichtweite der Bevölkerung statt finden sollte. Da war sie wieder die Staatswillkür, die es Faschisten erlaubt von Bayern über Thüringen bis nach Berlin eine Versammlung nach der anderen durchzuführen, aber Antifaschisten, Revolutionären und Kommunisten einen Maulkorb und Repressionen verpasst. Kein letzter Rest an bürgerlicher Freiheit der Versammlung und der Kunst, kein Fitzel blieb mehr übrig von Artikel 5 und Artikel 8 des Grundgesetzes.

Wir reagierten mit einer Spontandemonstration zum Potsdamer Platz und hier lernten wir so einiges: die Freiheit der Versammlung ist im Kapitalismus für die Arbeiter und die revolutionäre Jugend eine Frage des Papiers. Die Monopole feiern ihre Einheit (so recht viele Bürger feierten ihnen allerdings nicht mit...) und ihre zeitweilige Freiheit. 

Doch ihre Freiheit ist nicht unsere Freiheit nicht die Freiheit der revolutionären Jugend. Keiner soll ihn sehen, den Stachel im Fleisch des deutschen Imperialismus. An der verbrecherischen Ordnung darf gerade an einem solchen Tag nicht gekratzt werden, und wenn das heißt, revolutionäre Jugendlichen in die Grenzen eines Fahrradwegs oder einer Linie rein pressen zu wollen, dann wird dies auch mit Repressionen der Staatsgewalt versucht durchzusetzen. Nicht zu übersehen und vor allem nicht zu überhören war dennoch oder gerade deswegen: mundtot kriegt dieser Staat uns nicht!

 

Flugblatt der FDJ zum 03. Oktober 2018

 

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FDJ auf der DGB-Demo in Köln

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Auf der DGB-Demo in Köln

Kundgebung

Gesehen auf der DGB-Kundgebung in Köln. Zu hören war die Losung:

Nie wieder Schutzhaft! Nie wieder Gestapo! Nie wieder Faschismus!

Kein neues Polizeigesetz in NRW!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! heißt heute: Kampf dem Polizeigesetz! GdP muss raus aus dem DGB!

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Derzeit stehen Arbeiterjugendliche vor Gericht? Warum? Weil sie gegen die deutsche Leitkultur in Form der Integrations-“Gesetze“ auf die Straße gegangen sind.

Der erste Teil des Lehrstücks vor Gericht hat bereits statt gefunden.

Die Fortsetzung findet statt am 2. Mai um 09:15 Uhr, Amtsgericht München, Nymphenburger Str. 16.

Bericht vom 1. Teil

Die von der Staatsanwaltschaft berufenen Zeugen waren selbst alle beteiligt am Einsatz gegen die Demonstration am 22. Oktober 2016 gegen die deutsche Leitkultur. Eine unabhängige Untersuchung des Sachverhaltes, wie auch von der Rechtsanwältin moniert wurde, fand nicht statt. Keiner der aufgetretenen Polizisten konnte aus eigener Wahrnehmung vom vorgeworfenen Sachverhalt berichten. Keiner hat die Tat des Angeklagten gesehen. Alle konnten sich nur auf angebliche Aussagen von anderen Polizisten, auf Hörensagen stützen, die das angeblich gesehen haben mögen. Wie diese denn heißen, daran konnte sich auf einmal keiner von ihnen mehr erinnern. Das Schlagen und Treten der Staatsmacht gegen die Demonstrationsteilnehmer wurde als ein „Bitten“, zur Seite zu gehen dargestellt.

Wenn ein Polizist mal im Urlaub ist, dann ist das auch kein Problem, wie wir heute erfahren haben. Da werden die Ermittlungsunterlagen dann einfach mal schnell per Whatsapp rumgeschickt und dann aber auch ganz schnell gelöscht. Wer diesen Bericht denn dann angefertigt hat, das weiß man dann natürlich auch nicht mehr. Oder will man es, wie so vieles andere, nicht mehr wissen, wenn man vor einem Gericht danach gefragt wird?

Ob das jetzt eine Fahnenstange war, die den angeblich „geschädigten“ Polizisten am Helm getroffen hatte, das konnte man auch nicht sagen, da es ja keiner gesehen hatte. Bild- oder Filmaufnahmen, vom angeblichen Geschehen existieren auch nicht und eine Polizistin, die diese verarbeiten sollte, muss gestehen, dass sie nicht einmal weiß, was Metadaten sind, auf denen sich ablesen lässt, zu welchem Zeitpunkt was aufgenommen worden ist.

Auch wenn niemand gesehen haben mag, was man dem Angeklagten vorwirft, so prägte sich eines doch scheinbar sehr markant ins Gedächtnis der Staatsmacht, so dass es heute ständig auf den Tisch kam. Die „Russenmütze“.Während der eine Polizist, der angeblich eine Fahnenstange an den Kopf bekommen haben soll, die Kundgebung am Odeonsplatz als friedlich schilderte, sprach der andere davon, dass man, also die Polizei, schnell in den „sicheren“ Bereich habe kommen wollen, weil es auf dem Platz nur so von „Störern“ gewimmelt habe.Auch die Staatsanwaltschaft bewies wieder deutlich, worum es hier geht:‎ Polizisten seien kein Freiwild, ein Exempel gegen den Feind Demonstrant gegen die bayerische Leitkultur muss statuiert werde

Im Rahmen der Einlasskontrolle wurde ein Flugblatt der FDJ kurzerhand von den Justizbeamten entwendet, um davon eine Kopie zu machen. Nach der Anfertigung der Kopie wurde es wieder zurückgegeben. Von zwei Beamten wurde die Fotokopie dann zu Beginn der Verhandlung in den Sitzungssaal gebracht und der Richterin überreicht, die sich dafür allerdings wenig interessierte und nur kurz erwiderte, dass sie das hier nicht brauche.

Was dem Angeklagten vorgeworfen wurde, konnte nicht nachgewiesen werden. Dafür aber, welcher Geist inzwischen hier Urteile spricht. Es ist die Leitkultur, deren Unschärfe es jedem Richter ermöglicht, aus dem Himmel heraus zu urteilen. Es ist die Leitkultur, gegen die wir den Kampf auf nehmen müssen.

Fortsetzung folgt am 2. Mai um 09:15 Uhr

Kommt zum Lehrstück über die Leitkultur im Gerichtssaal!

 

 

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Die Gesetze müssen fallen!
Nieder mit der CSU  und ihren Anhängseln!
Nieder mit dem Integrationsgesetz,
dem Gefährdergesetz, dem §114 StGB
und dem Polizeiaufgabengesetz!
Gegen den Notstand der Republik!

 

 

 

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   Kinderhymne

    Anmut sparet nicht noch Mühe
    Leidenschaft nicht noch Verstand
    Daß ein gutes Deutschland blühe
    Wie ein andres gutes Land.

    Daß die Völker nicht erbleichen
    Wie vor einer Räuberin
    Sondern ihre Hände reichen
    Uns wie andern Völkern hin.

    Und nicht über und nicht unter
    Andern Völkern wolln wir sein
    Von der See bis zu den Alpen
    Von der Oder bis zum Rhein.

    Und weil wir dies Land verbessern
    Lieben und beschirmen wir's
    Und das Liebste mag's uns scheinen
    So wie andern Völkern ihrs.

                      

                        Bertolt Brecht, 1950

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Weil die deutsche Bourgeoisie im 19. Jahrhundert zu spät die politische Macht ergriffen, zu spät ihren Nationalstaat geschaffen, zu spät als politischer Machtfaktor auf die Weltbühne getreten ist, blieb sie bei der Aufteilung der Welt hinter den anderen imperialistischen Räubern zurück – die Welt war bereits aufgeteilt. Daraus resultierte die besondere Aggressivität des deutschen Imperialismus und das war der ausschlaggebende Faktor für den Ersten Weltkrieg.
Wenn heute ein deutscher „Entwicklungs“minister sagt, „Afrika ist der Wachstums- und Zukunftsmarkt vor der Haustüre Europas. Wir können und sollen diesen Zukunftsmarkt nicht den Chinesen, Russen und Türken überlassen“ (Gerd Müller, deutscher „Entwicklungs“minister), dann geht es wieder um die Neuaufteilung der Welt, um die Angst, zu spät und zu kurz zu kommen bei der Ausbeutung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten. Während der politische und ökonomische Einfluss Frankreichs auf dem afrikanischen Kontinent nach wie vor stark ist und die Volksrepublik China in großen Schritten die Kontrolle anstrebt, spielt Afrika für den deutschen Außenhandel eine geringe Rolle. Das wollen die Vertreter des deutschen Kapitals ändern, aber die Neuaufteilung der imperialistischen Einflusssphären ist in Zeiten des Imperialismus und der Weltwirtschaftskrise nur noch mit Krieg zu haben.

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